[align=center]Neuwahlen oder nicht - was gibt es Neues in Spanien?[/align]
Eine Zusammenfassung:
Der Linkenführer Iglesias (
Podemos) schlägt einen Kompromiss vor:
Er ist bereit, mit den anderen Linksparteien und der PSOE eine Regierung zu bilden und beansprucht das Amt des Vizeregierungschefs für sich. Der König steht diesem Vorschlag nicht ablehnend gegenüber.
Podemos steht einer Selbstbestimmung Kataloniens grundsätzlich positiv gegenüber.
Die Sozialisten (
PSOE) mauern und verlangen, dass sich Rajoy(PP) sich endlich klar zur Regierungsbildung äußert, haben sich aber grundsätzlich bereit erklärt, mit den Linken zu koalieren.
Die PSOE lehnt aber im Gegensatz zu den Linken die Selbständigkeit Kataloniens ab.
Der Konservative Ministerpräsident Rajoy (
PP) hat König Felipe V. einen Korb gegeben. Er will keine neue Regierung bilden, besteht aber weiterhin darauf, Präsidentschaftskandidat zu bleiben. Deshalb hofft er, dass sich die linken Parteien heillos zerstreiten, womit der Weg für die PP frei wäre, Koalitionsverhandlungen mit der PSOE oder Ciudadanos zu führen.
Die zweite Möglichkeit wäre die Bildung einer Minderheitenregierung.
Wenn alle linken Parteien mit der PSOE koalieren würden, hätten sie die absolute Mehrheit im Parlament, wobei die PSOE im Wahlkampf diese Möglichkeit grundsätzlich ausgeschlossen hatte.
Am Mittwoch lädt König Felipe zu weiteren Gesprächen zur Regierungsneubildung ein.
Man darf gespannt sein, ob es doch noch zu einer Einigung kommt oder Neuwahlen anstehen.
Quelle