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Parlamentschaftswahlen in Spanien 2015/2016

Verfasst: Mo 21. Dez 2015, 07:51
von nixwielos
... das dürfte eine spannende Koalitionssuche werden, ob wohl gar ein weiteres Mal gewählt werden muss??

Hier sind Ergebnisse und Hintergründe zu den Parteien dargestellt ...

Re: Spanien hat gewählt

Verfasst: Mo 21. Dez 2015, 08:16
von Oliva B.
Ja, die konservative PP sowie die sozialdemokratische PSOE sind von den Wählern abgestraft worden. Die PP bleibt stärkste Kraft im Land, doch das Zweiparteiensystem gehört seit der gestrigen Wahl der Vergangenheit an.

Zu viele Korruptionsskandale schadeten den etablierten Parteien, Massenarbeitslosigkeit, Wirtschaftswunder, die beim Volk nicht ankamen - und auch bei den Banken soll es erneut kriseln.

Die Wähler verlangen jetzt von der linksalternativen Podemos-Partei und der liberalen Plattform Ciudadanos Ehrlichkeit und Reformen. Podemos hat die Verbindung zur griechischen Syriza-Partei nur vorübergehend geschadet, die Spanier setzen auf Erneuerung. Der Umbruch ist vor allen Dingen den Jugendlichen und Arbeitslosen zu verdanken.

Vier Parteien werden im neuen Parlament vertreten sein, hier die neue Sitzverteilung:
  • 122 Sitze PP
    91 Sitze Sozialisten
    69 Sitze Podemos
    40 Sitze Ciudadanos

Re: Spanien hat gewählt

Verfasst: Di 22. Dez 2015, 12:48
von Frank_Berlin
Oliva B. hat geschrieben: Vier Parteien werden im neuen Parlament vertreten sein, hier die neue Sitzverteilung:
  • 122 Sitze PP
    91 Sitze Sozialisten
    69 Sitze Podemos
    40 Sitze Ciudadanos
mmh, laut FAZ von heute sind neben diesen vier Parteien noch weitere (überwiegend regionale Splitterparteien aus dem Baskenland und Katalonien) im Parlament. Weder für das eher linke Lager (Sozis, Podemos) noch für das eher bürgerliche (PP, Ciudadanos) ergibt sich eine Mehrheit, somit kommt eigentlich nur eine große Koalition oder eine Regierung mit großzügiger Beteiligung von Seperatisten in Frage. Keine so beruhigende Perspektive ...

Re: Spanien hat gewählt

Verfasst: Di 22. Dez 2015, 15:27
von Xanaron
Ich habe da ein kleines Verständnisproblem.
3-4 Wähler (nicht die Nichtwähler) haben eine andere Partei gewählt als die PP. Wie kommt da die Meinung zustande, die PP wäre "Wahlsiegerin". Nach meinem Verständnis haben rund 75% der Wähler die PP NICHT gewählt und nur gerade ein Viertel der Wähler sollen also über Dreiviertel der Wähler bestimmen.

Für mich geht Demokratie anders.......

Re: Spanien hat gewählt

Verfasst: Fr 25. Dez 2015, 16:09
von Oliva B.
Frank_Berlin hat geschrieben:
Oliva B. hat geschrieben: Vier Parteien werden im neuen Parlament vertreten sein, hier die neue Sitzverteilung:
  • 122 Sitze PP
    91 Sitze Sozialisten
    69 Sitze Podemos
    40 Sitze Ciudadanos
mmh, laut FAZ von heute sind neben diesen vier Parteien noch weitere (überwiegend regionale Splitterparteien aus dem Baskenland und Katalonien) im Parlament. Weder für das eher linke Lager (Sozis, Podemos) noch für das eher bürgerliche (PP, Ciudadanos) ergibt sich eine Mehrheit, somit kommt eigentlich nur eine große Koalition oder eine Regierung mit großzügiger Beteiligung von Seperatisten in Frage. Keine so beruhigende Perspektive ...

Richtig, auch die kleinen Splitterparteien konnten 28 Sitze auf sich vereinen, doch ob sie das Zünglein an der Waage für eine rechte oder linke Regierungsmehrheit sind, darf bezweifelt werden.

Koalitionen gab es bisher in der spanischen Regierung noch nicht, obwohl die Sozialdemokraten und die Konservativen zusammen eine starke Mehrheit bilden könnten. Doch zu unterschiedlich sind die politischen Auffassungen. Bereits unmittelbar vor den Wahlen haben sich die Spitzenkandidaten von der PP und der PSOE eine rhetorischen Schlammschlacht geliefert Quelle, die die Bildung einer Großen Koalition ausschließt. Inzwischen hat Rajoy sich nach ersten Sondierungsgesprächen mit Sánchez einen Korb eingehandelt.

Die PP und die Ciudadanos-Partei stehen sich schon näher, aber auch zwischen denen wird nach Aussage des liberalen Parteiführers Albert Rivera keine Koalition zustande kommen. Er würde, genauso wie der sozialistische Parteichef Sánchez, eher einer Minderheitsregierung der PP zustimmen.

Sánchez könnte aber auch ein Linksbündnis vorstellen, doch stieß er da bei einflussreichen Mitgliedern seiner Partei auf Granit, da dies auch eine Koalition mit Podemos einschließen würde.

Die Wähler der neuen Parteien haben sich gegen Arbeitslosigkeit und Korruption ausgesprochen, und wehrten sich damit auch gegen die von außen verordneten Spareinschnitte und Steuererhöhungen, die für das moderate Wirtschaftswachstum in Spanien verantwortlich waren. Viele Spanier machen Schäuble und Merkel für den harten Sparkurs verantwortlich, übersehen aber, Spanien wie kaum ein anderes Land von den EU-Zuschüssen profitiert hat. Pablo Iglesias von Podemos brachte zum Ausdruck, Spanien würde zukünftig kein Anhängsel Deutschlands mehr sein und forderte mehr Souveränität ein.

Einigt man sich nicht, werden wohl Neuwahlen stattfinden.

Re: Spanien hat gewählt

Verfasst: So 10. Jan 2016, 11:26
von Oliva B.
Voller Erwartung haben die Spanier auf diesen Sonntag gewartet. Heute sollte sich entscheiden, ob es in Spaniens wirtschaftsstärkster Region Katalonien Neuwahlen gibt oder nicht. Doch schon gestern verzichtete der bisherige katalanische Ministerpräsident Artur Mas auf sein Amt und machte dadurch den Weg für Koalitionsverhandlungen frei. Neuwahlen hätten einen Rückschlag für die Separatisten bedeutet.

Erst im September stimmte eine Mehrheit für die Unabhängigkeitsbefürworter um Regierungschef Mas und damit indirekt für einen eigenen Staat, der aber die absolute Mehrheit verfehlte und deshalb auf die Stimmen der CUP angewiesen ist. Die liberale Allianz Junts pel Sí (ein Bündnis aus Konservativen und Linksrepublikanern), zu der Mas sowie sein Nachfolger Puigdemont gehören, und die CUP (linksradikale Partei) wollen die Trennung Kataloniens bis spätestens 2017 verwirklichen.Quelle

Dieses Ergebnis wurde deshalb so gespannt erwartet, weil es Auswirkungen auf die spanische Regierungsbildung hat. Die spanischen Separatisten könnten eine entscheidende Rolle spielen, da keine der großen spanischen Parteien fähig ist, ohne Koalitionspartner zu regieren. FAZ

In einem aktuellen Artikel zeigt dieSüddeutsche auf, warum es in diesem Jahr Neuwahlen in Spanien geben wird.

Auch interessant: Sparkurs macht kriselnde Länder wie Spanien so gut wie unregierbar. Ein Kommentar

2016: Rajoy 2016 doch wieder neuer Regierungschef?

Verfasst: Mo 11. Jan 2016, 18:31
von Oliva B.
Infolge der gescheiterten Neuwahlen in Katalonien wird erwartet, dass die Sozialisten Rajoy als das kleinere Übel in Kauf nehmen und seiner Wiederwahl keine Steine in den Weg legen.

2011 konnte Rajoy mit 44,1 Prozent noch die absolute Mehrheit der Parlamentssitze erzielen, doch im Dezember 2015 reichte es nur noch für 28,77 Prozent.

Mariano Rajoy, der gerne als Marionette Merkels karikiert wird, hat durch Arbeitsmarktreformen zwar viele zeitlich begrenzte Jobs geschaffen, aber keine Dauerarbeitsplätze. Die Korruptionen, durch die sich seine Parteigenossen über Jahre bereichert haben (schwarze Kassen), liegen den Wählern ebenfalls schwer im Magen, genauso wie die Beschneidung der Pressefreiheit in seiner Regierungszeit sowie die vielen Prunkbauten. Politisches Roulette in Spanien

PS. Die Europäische Union hatte sich bereits 2013 von einem unabhängigen Katalonien distanziert:
Brussels says an independent Catalonia would need to leave EU

Podemos vom Iran finanziert

Verfasst: Sa 16. Jan 2016, 09:46
von Oliva B.
Podemos vom Iran finanziert?
Zitat: "Die spanische Justiz nimmt die neue Links-Partei ins Visier: Sie soll eine illegale Spende aus dem Iran erhalten haben. Die Podemos wittert eine Attacke der Regierung. Doch die Spende ist in der Tat auffallend hoch" QUELLE

Diffamierung oder Tatsache?

Re: Podemos vom Iran finanziert

Verfasst: Sa 16. Jan 2016, 11:07
von georg.vt
Oliva B. hat geschrieben:
Podemos vom Iran finanziert?
Zitat: "Die spanische Justiz nimmt die neue Links-Partei ins Visier: Sie soll eine illegale Spende aus dem Iran erhalten haben. Die Podemos wittert eine Attacke der Regierung. Doch die Spende ist in der Tat auffallend hoch" QUELLE

Diffamierung oder Tatsache?

Würde mich nicht wundern da die Rechten Parteien in der EU Spenden/Kredite vom Putin bekommen!

Re: Spanien hat Parlament gewählt

Verfasst: So 24. Jan 2016, 11:18
von Oliva B.
[align=center]Neuwahlen oder nicht - was gibt es Neues in Spanien?[/align]

Eine Zusammenfassung:

Der Linkenführer Iglesias (Podemos) schlägt einen Kompromiss vor:
Er ist bereit, mit den anderen Linksparteien und der PSOE eine Regierung zu bilden und beansprucht das Amt des Vizeregierungschefs für sich. Der König steht diesem Vorschlag nicht ablehnend gegenüber.
Podemos steht einer Selbstbestimmung Kataloniens grundsätzlich positiv gegenüber.

Die Sozialisten (PSOE) mauern und verlangen, dass sich Rajoy(PP) sich endlich klar zur Regierungsbildung äußert, haben sich aber grundsätzlich bereit erklärt, mit den Linken zu koalieren.
Die PSOE lehnt aber im Gegensatz zu den Linken die Selbständigkeit Kataloniens ab.

Der Konservative Ministerpräsident Rajoy (PP) hat König Felipe V. einen Korb gegeben. Er will keine neue Regierung bilden, besteht aber weiterhin darauf, Präsidentschaftskandidat zu bleiben. Deshalb hofft er, dass sich die linken Parteien heillos zerstreiten, womit der Weg für die PP frei wäre, Koalitionsverhandlungen mit der PSOE oder Ciudadanos zu führen.
Die zweite Möglichkeit wäre die Bildung einer Minderheitenregierung.

Wenn alle linken Parteien mit der PSOE koalieren würden, hätten sie die absolute Mehrheit im Parlament, wobei die PSOE im Wahlkampf diese Möglichkeit grundsätzlich ausgeschlossen hatte.
Am Mittwoch lädt König Felipe zu weiteren Gesprächen zur Regierungsneubildung ein.
Man darf gespannt sein, ob es doch noch zu einer Einigung kommt oder Neuwahlen anstehen.

Quelle