Stop für illegale Downloads
Verfasst: So 10. Jan 2010, 10:35
Die Kultusministerin Ángeles González-Sinde möchte Webseiten, die das illegale Herunterladen von Inhalten in Form von Audio, Video oder Software anbieten, sperren lassen.
Im Kultusministerium soll eine Kommission für geistiges Eigentum als Vermittlungsstelle eingesetzt werden, die Beschwerden bearbeitet und entsprechende Prüfungen vornimmt. Ein Richter soll dann innerhalb von vier Tagen entscheiden, ob die entsprechende Website gesperrt wird. Der Gesetzesentwurf liegt dem Kabinett in Madrid vor und kann bei positiver Entscheidung noch im Februar verabschiedet werden.
Im Kultusministerium soll eine Kommission für geistiges Eigentum als Vermittlungsstelle eingesetzt werden, die Beschwerden bearbeitet und entsprechende Prüfungen vornimmt. Ein Richter soll dann innerhalb von vier Tagen entscheiden, ob die entsprechende Website gesperrt wird. Der Gesetzesentwurf liegt dem Kabinett in Madrid vor und kann bei positiver Entscheidung noch im Februar verabschiedet werden.