Gedanken zum Thema "Corona"

HCA2
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Re: Gedanken zum Thema "Corona"

Beitrag von HCA2 »

Miesepeter hat geschrieben: Mi 14. Jul 2021, 18:54 Wie nicht anders zu erwarten, hat das Verfassungsgericht gestern die vom Premier Sanchez erlassenen Beschränkungsverfügungen für verfassungswidrig und damit ungültig von Anfang an erklärt.
Das ist so übrigens auch sehr unpräzise formuliert. Das Urteil des TS ist denkbar knapp ausgefallen, 6 zu 5 Stimmen. Konkret sind im Massnahmenpaket der Regierung nur 3 , zugegeben essentielle, Punkte betroffen, die Absätze 1, 3 und 5 des Art. 7 : Confinamiento, Strassensperren und Fahrzeugnutzungsverbot. Alle anderen Massnahmen wurden nicht beanstandet.

Es werden vom TS auch nicht die 3 kritisierten Punkte an sich als verfassungswidrig erklärt, sondern dass sie aufgrund des "estado de alarma" per Dekret erlassen wurden. Erforderlich gewesen wäre laut TS dafür ein "estado de excepcion" und unmittelbare Zustimmung einer Parlamentsmehrheit. Die es im Frühjahr 2020 auch ohne Zweifel gegeben hätte.

Das Urteil verstehe ich eher als Handlungsanweisung für die Zukunft. Die Sinnhaftigkeit der ergriffenen Massnahmen sehe ich nicht ernsthaft hinterfragt.
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Atze
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Re: Gedanken zum Thema "Corona"

Beitrag von Atze »

Danach ist D bisher vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... 2550061c9b
LG Atze

Wenn dereinst die letzte Bohrinsel abgebaut und die letzte Tankstelle geschlossen ist,
werdet ihr feststellen, dass man bei Greenpeace nachts kein Bier kaufen kann.
(Prophezeiung der Cree-Indianer)
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Rockcrunsher
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Re: Gedanken zum Thema "Corona"

Beitrag von Rockcrunsher »

Atze hat geschrieben: Do 22. Jul 2021, 06:16 Danach ist D bisher vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... 2550061c9b
Das sehe ich genauso. Und ohne das permanente HickHack zwischen Komunen, Land und Bund hätte man sogar das Wort "vergleichsweise" weglassen können.
Aber, wem sag ich das ...
Liebe Grüße
Rockcrunsher
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